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Kurzmeldung · Regierung und Spanien

Carlos Cuerpo führt das Verkehrsministerium bis zur Wahl

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Veröffentlicht auf Tairix
Carlos Cuerpo (links) bei einem Besuch der Europäischen Kommission (Archivbild)
Carlos Cuerpo (links) bei einem Besuch der Europäischen Kommission (Archivbild) · Foto: European Commission – Audiovisual Service, Lukasz Kobus / Wikimedia Commons, CC BY 4.0

Nach dem Rücktritt von Óscar Puente übernimmt der Erste Vizeregierungschef und Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo vorübergehend das Verkehrsministerium. Vor der Wahl am 29. November wird kein neuer Minister ernannt, kündigte Pedro Sánchez an.

Am Morgen des 4. November gab Pedro Sánchez in La Moncloa eine kurze institutionelle Erklärung ab, ohne Fragen zuzulassen. Er habe den König informiert, dass der Erste Vizeregierungschef Carlos Cuerpo vorübergehend das Ministerium für Verkehr und nachhaltige Mobilität übernimmt. Laut Sánchez wird dies per königlichem Dekret in einer Sonderausgabe des BOE formalisiert. Óscar Puente war am Vorabend zurückgetreten, während seines Auftritts im Kongress zum Zugunglück von Urda.

Hochgeschwindigkeitszüge im Bahnhof Alicante (Archivbild)
Hochgeschwindigkeitszüge im Bahnhof Alicante (Archivbild) · Foto: My another account (talk) / Wikimedia Commons, CC0

📍 Warum kein neuer Minister

Der Komplex Nuevos Ministerios in Madrid, Sitz des Verkehrsministeriums (Illustration)
Der Komplex Nuevos Ministerios in Madrid, Sitz des Verkehrsministeriums (Illustration) · Foto: Enrique Dans from Madrid (Spain). / Wikimedia Commons, CC BY 2.0

Bis zur Parlamentswahl ist es weniger als ein Monat, deshalb leitet Cuerpo das Ministerium bis zum 29. November, sagte Sánchez. Laut RTVE, das sich auf das Wirtschaftsministerium beruft, handelt es sich nicht um eine Übergabe des Ressorts, sondern um eine Delegation von Aufgaben; einen Amtseid vor dem König wie bei einem neuen Minister gibt es nicht. Sánchez zeigte sich überzeugt, dass Cuerpo die von Puente begonnenen Reformen fortsetzt.

📍 Was Sánchez sagte

Der Regierungschef bezeichnete Puentes Rücktritt als Zeichen von Mitgefühl mit den Opfern, Konsequenz und politischer Würde und sagte, er nehme ihn mit Dankbarkeit an. Die Regierung werde weiter den vom Unglück in Urda Betroffenen helfen und den Hochgeschwindigkeitsverkehr wieder normalisieren. Laut RTVE kamen bei der Katastrophe mindestens 69 Menschen ums Leben.

📍 Was das für Fahrgäste bedeutet

Dem Verkehrsministerium unterstehen Adif und Renfe, also auch die Züge Alicante – Madrid, die Bewohner der Costa Blanca ständig nutzen. Der neue Verantwortliche übernimmt sofort offene Baustellen: Die Bahngewerkschaften haben Streiks für den 10., 12. und 17. November angekündigt. Vor der Reise lohnt sich ein Blick auf die Website von Renfe.

📍 Puentes Name bleibt auf dem Stimmzettel

Am Tag des Rücktritts veröffentlichten die Sozialisten ihre Listen für die Wahl am 29. November, mit Puente auf Platz eins in Valladolid. Laut RTVE hält die Zentrale Wahlkommission es für wahrscheinlich, dass die Stimmzettel bereits gedruckt sind, sein Name bleibt also darauf. Gewählt wird er aber nicht: Gleichstellungsministerin Ana Redondo rückt an die Spitze, und die Liste wird mit Ersatzkandidaten aufgefüllt.

Originalquelle: La Moncloa ↗

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